Bundeswasserstraßen zwischen Verkehrsfunktion und Bewirtschaftungszielen
Zusammenfassung
Die „Ökologisierung“ des Wasserrechts macht auch vor den Bundeswasserstraßen nicht Halt. Die Arbeit behandelt die Frage, inwiefern ein Ausgleich zwischen der verfassungsrechtlich zugedachten Verkehrsfunktion der Bundeswasserstraßen und den häufig zuwiderlaufenden gewässerschutzrechtlichen Anforderungen gefunden werden kann. Medienwirksame Verfahren wie die Elb- und Weservertiefung haben gezeigt, dass die Bewirtschaftungsziele einem verkehrlichen Ausbau der Bundeswasserstraßen entgegenstehen können. Nach der Analyse des verfassungsrechtlichen, unionalen und völkerrechtlichen Rechtsrahmens erarbeitet die Autorin Lösungsansätze, um die divergierenden Ansprüche an die Bundeswasserstraßen bestmöglich zur Geltung zu bringen.
Schlagworte
Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG Art. 89 Abs. 2 GG Bundeswasserstraßen EU-Wasserrahmenrichtlinie Ökologie ökologische Gewässerbewirtschaftung Schiffsverkehr Transeuropäische Netze Umweltschutz Wasserhaushaltsgesetz Wasserwege Wasserwirtschaft WaStrG WHG Verschlechterungsverbot Verbesserungsgebot Binnenschifffahrt WRRL Binnenwasserstraßen Bewirtschaftungsziele- 15–32 A. Einleitung 15–32
- 337–354 Literaturverzeichnis 337–354