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Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes im digitalen Zeitalter / Ergebnis
Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes im digitalen Zeitalter / Ergebnis
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1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
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17–26
Einleitung
17–26
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A. Einführung in den Untersuchungsgegenstand
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B. Gang der Untersuchung
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C. Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes
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D. Aktueller Forschungsstand
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E. Gesetzesreform – Grundlage der Forschungsfrage
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27–117
Erstes Kapitel: Das Kunsturhebergesetz neben der Datenschutzgrundverordnung
27–117
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A. Kollision Kunsturhebergesetz – Datenschutzgrundverordnung
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I. Gesamtheit der Bilddatei
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II. Persönliche oder familiäre Tätigkeit
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III. Erkennbarkeit und Personenbezug
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IV. Ergebnis
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B. Partielle Anwendbarkeit über Art. 85 Abs. 2 DSGVO
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I. Entspricht das Kunsturhebergesetz den privilegierten Zwecken des Art. 85 Abs. 2 DSGVO?
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1. Künstlerische Zwecke
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2. Wissenschaftliche Zwecke
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3. Journalistische Zwecke
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4. Ergebnis
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II. Konsequenzen für das Kunsturhebergesetz
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C. Vollumfängliche Anwendbarkeit über Art. 85 Abs. 1 DSGVO
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I. Art. 85 Abs. 1 DSGVO, eine fakultative allgemeine Öffnungsklausel?
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1. Wortlautauslegung
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a) „Rechtsvorschriften“ der Mitgliedstaaten
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b) Die Präposition „einschließlich“
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c) Ergebnis
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2. Systematische Auslegung
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a) Innere Systematik des Art. 85 DSGVO
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aa) Die Notifizierungspflicht des Art. 85 Abs. 3 DSGVO
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(1) Keine Notifizierungspflicht für Art. 85 Abs. 1 DSGVO?
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(2) Ein Redaktionsversehen des Gesetzgebers?
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(3) Notifizierungspflicht planmäßig nur für Art. 85 Abs. 2 DSGVO?
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(4) Zwischenergebnis
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bb) Das Verhältnis von Art. 85 Abs. 1 zu Art. 85 Abs. 2 DSGVO
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(1) Das Postulat der Nichtredundanz
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(2) Art. 85 Abs. 1 DSGVO, ein Anpassungsauftrag für die Mitgliedstaaten?
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(3) Zwischenergebnis
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cc) Ergebnis
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b) Übergeordnete Systematik der Datenschutzgrundverordnung
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aa) Restriktive Auslegung von Öffnungsklauseln
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bb) Stellung des Art. 85 DSGVO innerhalb der Datenschutzgrundverordnung
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cc) Zwischenergebnis
Details
c) Ergebnis
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3. Genetische Auslegung
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a) Vorschlag der Europäischen Kommission
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b) Erste Lesung im Europäischen Parlament
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c) Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
Details
d) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat
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e) Ergebnis
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4. Teleologische Auslegung
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a) Primäres Ziel des Art. 85 DSGVO: Vollharmonisierung?
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b) Art. 85 Abs. 1 DSGVO als Auffangtatbestand?
Details
c) Flexible und weitreichende Abweichungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten
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d) Ergebnis
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5. Ergebnis
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II. Entspricht das Kunsturhebergesetz Art. 85 Abs. 1 DSGVO?
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1. Schutz personenbezogener Daten
Details
2. Recht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit
Details
3. Ergebnis
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III. Konsequenzen für das Kunsturhebergesetz
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D. Mittelbare Anwendbarkeit über Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO
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I. Ist das Kunsturhebergesetz mit Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO vereinbar?
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1. Interessenabwägung
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2. Parallelität der Gesetzesstrukturen
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3. Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Details
4. Unionale Abwägungsklausel
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5. Ergebnis
Details
II. Konsequenzen für das Kunsturhebergesetz
Details
E. Stellungnahme
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I. Klare Abgrenzbarkeit zwischen Bildnisschutz und Datenschutzrecht
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II. Keine Harmonisierung des Bildnisschutzes
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1. Fehlende Gesetzgebungskompetenz der Europäischen Union
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2. Wille des europäischen Gesetzgebers
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III. Lösungsweg über Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO steht im Widerspruch zu Art. 85 Abs. 2 DSGVO
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IV. Unstimmige Regelungssystematik
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1. Digitaler und analoger Bildnisschutz
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2. Kein einheitlicher Rechtsrahmen für „digitale Bildnisse“
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V. Ergebnis
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F. Auflösung der Normenkonkurrenz
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I. Anwendungsvorrang der Datenschutzgrundverordnung?
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II. Verdrängende Normenkonkurrenz
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1. Unterschiedliche Zulässigkeits- bzw. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen
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2. Abweichende Handlungspflichten der Datenschutzgrundverordnung
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3. Unterschiede auf der Rechtsfolgenseite
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4. Ergebnis
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III. Spezialitätsverhältnis im weiteren Sinne
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1. Größere Sachnähe
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2. Konsequenz
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IV. Handlungsbedarf des Gesetzgebers
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1. Klarstellender Absatz oder Paragraf
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2. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
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3. Notifizierungspflicht des Kunsturhebergesetzes?
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V. Ergebnis
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118–241
Zweites Kapitel: Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes
118–241
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A. Das Recht am eigenen Bild
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I. Schutzgut
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II. Schutzkonzept
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III. Stellungnahme
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B. Historische Betrachtung des Kunsturhebergesetzes
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I. Ursprung des Gesetzes
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II. Gesetzesentwurf zur Neuordnung des zivilrechtlichen Persönlichkeits- und Ehrenschutzes
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1. Veröffentlichen als neue Tatbestandshandlung
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2. Schutz gegen das Anfertigen eines Bildnisses
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3. Aufzeigen der Rechtspflicht zur Achtung des Persönlichkeitsrechts
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III. Ergebnis
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C. Bedeutungswandel des Kunsturhebergesetzes auf der tatsächlichen Ebene
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I. Technischer und digitaler Wandel
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1. Bereits eingetretener Wandel
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a) Digitale Bilder online und offline
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b) User Generated Content
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c) Ergebnis
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2. Zukünftig zu erwartender Wandel
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a) Big Data, KI, Augmented & Virtual Reality, Smart Glasses et cetera
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b) Stellungnahme
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3. Nachbesserungsbedarf hervorgerufen durch technischen und digitalen Wandel
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II. Gesellschaftliche Akzeptanz des Bildnisschutzes?
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1. Veränderte gesellschaftliche Verhaltensweisen und Wertevorstellungen
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2. Verfassungsrechtlicher Schutzauftrag
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3. Kein Nachbesserungsbedarf hervorgerufen durch gesellschaftlichen Wandel
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D. Rechtliche Veränderungen für das Kunsturhebergesetz
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I. Kein Einfluss der InfoSoc-Richtlinie auf das Kunsturhebergesetz
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1. Pflicht zur einheitlichen Auslegung aus dem Unionsrechts?
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a) Umsetzungspflicht der InfoSoc-RL
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b) Gebot der richtlinienkonformen Auslegung
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c) Gegenstand der InfoSoc-RL
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d) Ergebnis
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2. Gebot zur einheitlichen Auslegung aus nationalem Recht?
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a) Wortlautauslegung
Details
aa) Größtenteils übereinstimmender Wortlaut
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bb) Zentraler Unterschied: Öffentlichkeitserfordernis
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cc) Relativität der Rechtsbegriffe
Details
dd) Ergebnis
Details
b) Systematische Auslegung
Details
aa) Verknüpfte Gesetzessystematiken
Details
(1) Nutzungsmöglichkeiten Dritter an Bildnissen
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(2) Verwertungsrechte des Bildnisurhebers
Details
(3) Stellungnahme
Details
bb) Zentrale Unterschiede
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(1) Erschöpfungsgrundsatz
Details
(2) Unterteilung in körperliche und unkörperliche Verwertungsrechte
Details
(3) Schranken des Urheberrechts
Details
cc) Ergebnis
Details
c) Historische Auslegung
Details
aa) Inkrafttreten der Vorschriften in einem Gesetz
Details
bb) Trennung der Vorschriften
Details
cc) Umsetzung der InfoSoc-RL
Details
dd) Ergebnis
Details
d) Teleologische Auslegung
Details
aa) Telos der harmonisierten Verwertungsrechte des Urhebers
Details
(1) Urheberrecht
Details
(2) InfoSoc-RL
Details
bb) Telos der kunsturheberrechtlichen Begehungshandlungen
Details
cc) Ergebnis
Details
e) Ergebnis
Details
3. Autonomes Verständnis des Kunsturhebergesetzes
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4. Konsequenzen für das Kunsturhebergesetz
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a) Keine Unterteilung in körperliche und unkörperliche Begehungshandlungen
Details
b) Schutz vor zeitlich begrenzter Weitergabe
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c) Öffentliches Schaustellen statt Recht der öffentlichen Wiedergabe und Zugänglichmachung
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aa) Schaustellen statt Handlung der Wiedergabe
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bb) Eigene Wertung für den Öffentlichkeitsbegriff
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(1) Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
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(2) Legaldefinition des § 15 Abs. 3 UrhG
Details
cc) Ergebnis
Details
d) Ergebnis
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II. Internetfähige Begehungshandlungen?
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1. Neues Abgrenzungskriterium der Verfügungsgewalt
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2. Verbreiten und öffentliches Schaustellen im digitalen Zeitalter
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3. Kunsturheberrechtliche Bewertung für Hyperlinks und Inline-Links
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a) Technische Funktionsweise
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aa) Technische Besonderheiten des Hyperlinks
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bb) Technische Besonderheiten des Inline-Links
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cc) Frame: besonderes Gestaltungsmittel einer Website
Details
b) Öffentliches Schaustellen durch Setzen eines Hyperlinks oder Inline-Links?
Details
aa) Keine originäre Verfügungsgewalt des Linksetzers
Details
bb) Verweis auf öffentlich abrufbares Bildnis
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cc) Sichtbarmachen des Bildnisses
Details
dd) Veränderter Kontext
Details
c) Stellungnahme
Details
aa) Konsequenzen für das Recht am eigenen Bild
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(1) Inline-Link ist gleichzusetzen mit Hochladen eines Bildnisses
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(2) Störerhaftung beim Setzen von Hyperlinks
Details
bb) Die kunsturheberrechtliche Bewertung im Verhältnis zur Datenschutzgrundverordnung
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(1) Inline-Link
Details
(2) Hyperlink
Details
(a) Datenverarbeitung durch Hyperlink?
Details
(b) Gemeinsame Verantwortlichkeit?
Details
(c) Stellungnahme
Details
4. Kunsturheberrechtlicher Schutz gegen das Anfertigen und Besitzen von Bildnissen
Details
a) Schutz gegen das Anfertigen von Bildnissen
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aa) De lege lata
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(1) Allgemeines Persönlichkeitsrecht
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(2) Datenschutzgrundverordnung
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bb) Nachbesserungsbedarf
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cc) De lege ferenda
Details
(1) Strafvorschrift des § 33 KUG
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(2) Herunterladen von Bildnissen aus dem Internet und Screenshot
Details
b) Schutz gegen das Besitzen von Bildnissen
Details
c) Ergebnis
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5. Ergebnis
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III. Erkennbarkeit – ein untaugliches Abgrenzungsmerkmal im digitalen Zeitalter?
Details
1. Zu weites Verständnis der Erkennbarkeit im digitalen Zeitalter
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2. Visuelle Erkennbarkeit
Details
3. Konsequenzen der visuellen Erkennbarkeit
Details
242–250
Ergebnis
242–250
Details
251–268
Literaturverzeichnis
251–268
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CC-BY-NC-ND
Access
Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes im digitalen Zeitalter , page 242 - 250
Ergebnis
Autoren
Linda Bienemann
DOI
doi.org/10.5771/9783748923428-242
ISBN print: 978-3-8487-7958-1
ISBN online: 978-3-7489-2342-8
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