Bedingt die Anwendung körperschaftssteuerlicher Regelungen über den steuerlichen Querverbund dauerdefizitärer und gewinnbringender Betriebe gewerblicher Art einen Verstoß gegen das EU- Beihilfeverbot gemäß Art. 107 Abs. 1 AEUV? - Nomos eLibrary

ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen / Bedingt die Anwendung körperschaftssteuerlicher Regelungen über den steuerlichen Querverbund dauerdefizitärer und gewinnbringender Betriebe gewerblicher Art einen Verstoß gegen das EU- Beihilfeverbot gemäß Art. 107 Abs. 1 AEUV?

ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen / Bedingt die Anwendung körperschaftssteuerlicher Regelungen über den steuerlichen Querverbund dauerdefizitärer und gewinnbringender Betriebe gewerblicher Art einen Verstoß gegen das EU- Beihilfeverbot gemäß Art. 107 Abs. 1 AEUV?

Contents
- Chapter Expand | CollapseAuthorsPage
- 95–96 Titelei/Inhaltsverzeichnis 95–96
- 97–237 Abhandlungen 97–237
  - 97–132 Effizienz und Wettbewerb in der deutschen Wasserwirtschaft zwischen „Modernisierung“ und „Regulierung“ Erik Gawel, Norman Bedtke Erik Gawel, Norman Bedtke 97–132
  - 133–154 Auslegungsspielräume bei der Preisbildung für öffentliche Aufträge gem. VO PR 30/53 – Ergebnisse einer empirischen Untersuchung unter Auftragnehmern und Preisprüfern Andreas Hoffjan, Michael Georgi Andreas Hoffjan, Michael Georgi 133–154
  - 155–186 Bedingt die Anwendung körperschaftssteuerlicher Regelungen über den steuerlichen Querverbund dauerdefizitärer und gewinnbringender Betriebe gewerblicher Art einen Verstoß gegen das EU- Beihilfeverbot gemäß Art. 107 Abs. 1 AEUV? Silvana Stahl, Lars Nümann, Sven Schmidt Silvana Stahl, Lars Nümann, Sven Schmidt 155–186
  - 187–208 Public Private Partnership (PPP) – Für ein gemeinsames Verständnis von PPP als Teil der New Public Governance Heinrich Degenhart, Frank Wessel Heinrich Degenhart, Frank Wessel 187–208
  - 209–225 Der Effekt kommunaler Größe auf die Auszahlungseffizienz Hannes W. Lampe, Björn Raupach Hannes W. Lampe, Björn Raupach 209–225
  - 226–237 Machen Genossenschaften Ökostrom wertvoller? Jakob R. Müller, Julian Sagebiel Jakob R. Müller, Julian Sagebiel 226–237
- 238–246 Kurzbeitrag 238–246
  - Sachzieldominanz in der kommunalen Daseinsvorsorge – Eine haltungspflegerische Erinnerung Frank Schulz-Nieswandt Frank Schulz-Nieswandt
- 247–252 Buchbesprechung 247–252
  - 247–250 Annette E. Zimmer und Ruth Simsa (Hrsg.): Forschung zu Zivilgesellschaft, NPOs und Engagement, Quo vadis?, Springer VS, Wiesbaden 2014, 452 Seiten.(René Clemens Andeßner) René Clemens Andeßner René Clemens Andeßner 247–250
  - 250–252 René Andeßner, Dorothea Greiling, Markus Gmür und Ludwig Theuvsen (Hrsg.): Ressourcenmobilisierung durch Nonprofit-Organisationen – Theoretische Grundlagen, empirische Ergebnisse und Anwendungsbeispiele, Universitätsverlag Rudolf Trauner, Linz 2015, 541 Seiten.(Reinbert Schauer) Reinbert Schauer Reinbert Schauer 250–252
- 253–254 Autorenverzeichnis 253–254
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ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen , page 155 - 186

Bedingt die Anwendung körperschaftssteuerlicher Regelungen über den steuerlichen Querverbund dauerdefizitärer und gewinnbringender Betriebe gewerblicher Art einen Verstoß gegen das EU- Beihilfeverbot gemäß Art. 107 Abs. 1 AEUV?

Autoren

Silvana Stahl Lars Nümann Sven Schmidt

DOI
- doi.org/10.5771/0344-9777-2015-2-3-155
- ISSN: 0344-9777
- ISSN online: 0344-9777
Zusammenfassung

Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit den körperschaftsteuerlichen Regelungen über dauerdefizitäre und gewinnbringende Betriebe der öffentlichen Hand. Es wird gezeigt, dass durch Anwendung dieser Regelungen, den öffentlichen Unternehmen der Raum für eine steuerliche Begünstigung/Subventionierung eröffnet wird und diese grundsätzlich das Potential hat, eine schädliche Beihilfe im Sinne des europäischen Beihilferechts zu sein. Der Beitrag soll sowohl den Gesetzgeber und Städte/Gemeinden auf die daraus resultierenden Haushaltsrisiken aufmerksam machen als auch zum wissenschaftlichen Diskurs anregen. Ziel der Diskussion muss die schnellstmögliche Klärung sowie der Abbau von Rechtsunsicherheiten sein, um die Handlungsfähigkeit der Städte/Gemeinden nicht zu gefährden.
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