Schiffe versenken im Mittelmeer? Anmerkungen zum Anti-Schlepper-Einsatz der EU und zur Beteiligung der Deutschen Marine - Nomos eLibrary

KJ Kritische Justiz / Schiffe versenken im Mittelmeer? Anmerkungen zum Anti-Schlepper-Einsatz der EU und zur Beteiligung der Deutschen Marine

KJ Kritische Justiz / Schiffe versenken im Mittelmeer? Anmerkungen zum Anti-Schlepper-Einsatz der EU und zur Beteiligung der Deutschen Marine

Contents
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- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–13 AKTUELLES 3–13
  - Sexuelle Übergriffe im öffentlichen Raum. Rechtslage und Reformbedarf Ulrike Lembke Ulrike Lembke
- 14–97 SCHWERPUNKT: RECHT AUF STADT 14–97
  - 14–17 Einleitung in den Schwerpunkt Sonja Buckel, Tino Petzold Sonja Buckel, Tino Petzold 14–17
  - 18–30 „Es liegt auf der Straße, es hängt in Bäumen und versteckt sich unter Pflastersteinen“. Das Recht auf Stadt in Theorie und Praxis Catarina Gomes de Matos, Alissa Starodub Catarina Gomes de Matos, Alissa Starodub 18–30
  - 31–46 Von Kameras und Verdrängung. Rechtliche Anknüpfungspunkte für ein Recht auf Stadt unter besonderer Diskussion der Videoüberwachung öffentlicher Räume Robert Weinhold, Philipp Richter, Marco Krüger, Katrin Geske Robert Weinhold, Philipp Richter, Marco Krüger, Katrin Geske 31–46
  - 47–60 Das Recht auf Stadt in Brasilien. Genese, Anspruch und Wirklichkeit des Rechts Marcelo Eibs Cafrune Marcelo Eibs Cafrune 47–60
  - 61–71 Zur Einhegung der Polizei. Rechtliche Interventionen gegen entgrenzte Kontrollpraktiken im öffentlichen Raum am Beispiel der Hamburger Gefahrengebiete Moritz Assall, Carsten Gericke Moritz Assall, Carsten Gericke 61–71
  - 72–85 Das Recht auf Stadt zwischen kommunaler Sparpolitik und privaten Investitionen. Eine Fallstudie zu Konflikten um urbane Sicherheit Peter Bescherer, Rita Haverkamp, Tim Lukas Peter Bescherer, Rita Haverkamp, Tim Lukas 72–85
  - 86–97 Sanctuary Cities: Eine Perspektive für deutsche Kommunalpolitik? Albert Scherr, Rebecca Hofmann Albert Scherr, Rebecca Hofmann 86–97
- 98–136 AUFSÄTZE 98–136
  - 98–112 Schiffe versenken im Mittelmeer? Anmerkungen zum Anti-Schlepper-Einsatz der EU und zur Beteiligung der Deutschen Marine Thomas Heinicke Thomas Heinicke 98–112
  - 113–128 Sozialstaatsgebot und Erbschaftsbesteuerung Felix Welti Felix Welti 113–128
  - 129–136 Fritz Bauer und die ungesühnte Nazijustiz. Zum Umgang des einstigen hessischen Generalstaatsanwalts mit NS‑Justizverbrechen Ronen Steinke Ronen Steinke 129–136
- 137–141 REZENSION 137–141
  - Kolja Möller, Formwandel der Verfassung. Die postdemokratische Verfasstheit des Transnationalen Cara Röhner Cara Röhner
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KJ Kritische Justiz , page 98 - 112

Schiffe versenken im Mittelmeer? Anmerkungen zum Anti-Schlepper-Einsatz der EU und zur Beteiligung der Deutschen Marine

Autoren

Thomas Heinicke

DOI
- doi.org/10.5771/0023-4834-2016-1-98
- ISSN: 0023-4834
- ISSN online: 2942-3295
Zusammenfassung

Seit Mitte 2015 läuft unter dem Dach der Gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik der EU ein maritimer Einsatz im Mittelmeer. In der ersten Phase des Einsatzes sollten im Rahmen einer Aufklärungsmission Schleuserwege über das Mittelmeer aufgedeckt werden. Die seit Mitte Oktober laufende zweite Phase verdeutlicht nun die wahre Natur der Mission. Im Rahmen einer Militäraktion sollen Schleuserschiffe auf hoher See angehalten, durchsucht und umgeleitet werden. Die genauen Einsatzregeln sind nicht bekannt, immer wieder wird die Möglichkeit der Versenkung von Schleuserschiffen ins Spiel gebracht. Deutschland ist an den ersten beiden laufenden Phasen mit mehreren Schiffen beteiligt. In diesem Beitrag ist europa-, völker- und verfassungsrechtlichen Fragen nach der Legalität eines solchen Einsatzes nachzugehen.
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